Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und rechtliche Hinweise

§ 1    Allgemeines

§ 2    Angebot, Zustandekommen des Vertrages

§ 3    Vertragsschluss, Kauf

§ 4    Gesetzliches Widerrufsrecht

§ 5    Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten

§ 6    Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

§ 7    Gewährleistung

§ 8    Eigentumsvorbehalt

§ 9    Lieferung

§ 10 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst

§ 11 Haftung

§ 12 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

§ 13 Datenschutz

§ 14 Schlussbestimmungen

 

§ 1 Allgemeines

         (1)     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") von

Bellaseta  e.K.
Birkenweg 31
D - 72525 Münsingen
Tel.:  +49 7381/1779          (Fax:  +49 7381/1775)     (info@bellaseta.de)
Inh. Sybille Länge-Klünker
HRA 731006   Handelsregister Stuttgart
USt-ID:   DE  299672866
gelten für alle Bestellungen im Online-Shop auf www.bellaseta.de (im Folgenden:
" bellaseta-Online-shop"). Sie haben die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung kann zudem unter www.bellaseta.de abgerufen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gege-benenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2)     Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerb-lichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3)     Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und unserer Bestell-eingangsbestätigungs-E-Mail abschließend niedergelegt. Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden.

§ 2 Angebot, Zustandekommen des Vertrages

         (1)     Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2)     Unsere Angebote sind freibleibend. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise incl. MwSt (im Moment 19%).

(3)     Bestellen Sie auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

(4)     Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-­Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Emailadresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die versendeten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle Email, die in Zusammenhang mit dem Kauf bei Bellaseta stehen oder vom Käufer mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versendeten Emails den Adressaten erreichen.

(5)     Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Waren-korbsystem abgeben. Die gewünschte Ware kann mit einem Mausklick auf das „Warenkorb“-Zeichen sowie Eingabe der gewünschten Artikelmenge in den virtuellen Einkaufswagen gelegt werden. Der eigentliche Bestellvorgang wird erst in dem Bestellfenster „Ihr Warenkorb“ mit einem Mausklick auf „Nächster Schritt“ eingeleitet. Im weiteren Verlauf muss der Kunde die Liefer- und Rechnungsanschrift eintragen sowie die gewünschte Zahlungsart auswählen. Im weiteren Verlauf muss der Kunde die Liefer- und Rechnungsanschrift eintragen sowie die gewünschte Zahlungs- und Lieferart auswählen. Zur Verfügung stehen die Zahlungsarten Vorauskasse, PayPal und Nachnahme.

(6)     Es steht als Versandart nur die Deutsche Post (DHL) zur Verfügung. Eine Abholung ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.

§ 3 Vertragsschluss, Kauf

(1)     Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

(2)     Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Waren-korbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Waren-korb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestell-daten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

(3)     Soweit Sie das Bezahl-System "PayPal" durch Anklicken der im ShopsysteM integrierten Schaltfläche "Bezahlen über  "PayPal"  nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von  PayPal.de weitergeleitet.

(4)     Bei Zahlung über "PayPal" erhalten Sie diese Bestätigungs-E-Mail von paypal.de.

(5)     Ferner muss der Kunde durch das Setzen von einem Häkchen erklären, dass er diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen mit Kundeninformationen zur Kenntnis genommen hat und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt. Sämtliche Informationen sind über einen Link einseh-/ und ausdruckbar.

§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht

         (1)     Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Sie haben das Recht, binnen 20 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern Sie kein gewerblicher Kunde sind.

Die Widerrufsfrist beträgt 20 Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

         (2)     Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an

Bellaseta  e.K.
Birkenweg 31
D - 72525 Münsingen
Tel.:  +49 7381/1779   (Fax:  +49 7381/1775)    (info@bellaseta.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. in einem Brief, per Telefax oder via E-Mail) Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mitteilen.
Sie können dafür auch das beigefügte Widerrufsformular verwenden.

(3)     Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Aus-übung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(4)     Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(5)     Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurück-zuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

(6)     Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen zwanzig  Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.

         (7)     Sie haben die Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

Unfreie Pakete werden nicht angenommen!!!

         Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

(8)     Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestim-mung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(9)     Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kunden-spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 5 Lieferung, Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten

         (1)     Der Versand erfolgt ausschließlich mit der Deutschen Post (DHL)

(2)     Sämtliche Kaufpreise sind den Kurz- oder Detailansichten der jeweiligen Warenangebote im Webshop unmittelbar zu entnehmen und verstehen sich inklusive der deutschen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, jedoch ohne Versand- und Verpackungskosten.

(3)     Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angege-bene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

(4)     Wir behalten uns vor, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft ist und dies dem Kunden zumutbar ist. Sollte es zu Teillie-ferungen kommen, übernehmen wir selbstverständlich die zusätzlichen Versand-kosten. Für den Kunden entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten.

(5)     Für die im Online-Shop bestellte Ware gelten die Preise des Tages der Bestellung. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.

(6)     Beim Online-Einkauf in unserem Online-Shop bieten wir als  Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse, Nachnahme und Zahlung via PayPal an.

         (7)     Wir behalten uns den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten im Einzelfall vor.

(8)     Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(9)     Der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Uns bekannt gewor-
dene Zahlungsschwierigkeiten des Kunden berechtigen uns zum Rücktritt.

§ 6 Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten

(1)     Unsere Rechnungsforderungen werden, sofern nachfolgend nicht abweichend angegeben, unmittelbar mit Vertragsschluss, d.h. nach Zugang der Versand-bestätigung fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

(2)     Bei Zahlung per Vorkasse überweisen Sie den Rechnungsbetrag bitte innerhalb
von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf unser angegebenes Konto. Die bestellte
Ware wird bis dahin für Sie reserviert.

(3)     Bei Zahlung per „PayPal“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen,
 welchen Sie als Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à r.l.
& Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com abrufbar.

§ 7 Gewährleistung 

Der Verkäufer kann, statt nachzubessern eine Ersatzsache liefern. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume oder sonstige Temperatur oder Witterungs-einflüsse oder unsachgemäße Behandlung herbeigeführt hat. Die Gewährleistungsan-sprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen wenn sie der Käufer nicht sofort ab Übergabe rügt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1)     Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen des Käufers unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch bei einem Weiterverkauf der Ware.

         (2)     Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug  befindet.

(3)     Abnahmeverzug
Wenn der Käufer vom Kaufvertrag zurücktritt oder die Ware nicht abnimmt, kann der Verkäufer Schadensersatz verlangen. Bei verspäteter Abnahme können Lagerkosten berechnet werden.

§ 9 Lieferung

(1)     Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Liefer-beschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

(2)     Unsere normale Bearbeitungszeit beträgt 3 bis 5 Arbeitstage bei Verfügbarkeit der Ware

§ 10 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst

         (1)     Die Gewährleistung wird entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen ausgeübt.

         (2)     Die Gewährleistungszeit beträgt 24 Monate.

§ 11 Haftung

(1)     Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht entsprechend nachfolgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

(2)     Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

(3)     Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahr-
lässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4)     Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Waren.

(5)     Wir übernehmen keine Haftung die Inhalte externer Links. Verlinkte Seiten unterliegen ausschließlich der Verantwortung des jeweiligen Betreibers.
 

§ 12  Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

         (1)     Es gilt deutsches Recht.  

(2)     Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehung- en sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kauf-mann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonder-vermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben

(3)     Gerichtstand für Leistung, Lieferung und Zahlung, sowie für sämtliche zwischen  den Parteien sich ergebenen Streitigkeiten, ist REUTLINGEN.

§ 13 Datenschutz

(1)     Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse)  werden von uns ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutz-rechts, des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes erhoben, verarbeitet und gespeichert.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorherge-sehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestim-mungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.